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Umsatzbesteuerung einer Operninszenierung, BFH, Urteil vom 4.5.2011, XI R 44/08

Die Inszenierung einer Oper durch einen selbstständig tätigen Regisseur gegen Honorar ist weder nach dem UStG noch nach Unionsrecht steuerbefreit und unterliegt dem Regelsteuersatz.

Der Kläger, ein selbstständiger Regisseur, dem die zuständige Landesbehörde bescheinigt hatte, dass er die gleichen kulturellen Aufgaben erfüllt wie die in § 4 Nr. 20 Buchst. a S. 1 UStG genannten Einrichtungen (z.B. kommunale Theater), erhielt für die Inszenierung einer Oper ein Honorar von einer kommunalen Bühne, das vom FA der Umsatzsteuer nach dem Regelsteuersatz unterworfen wurde. Die hiergegen gerichtete Klage hatte vor dem BFH keinen Erfolg.

Der Kläger kann sich nicht auf § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG berufen, wonach Umsätze kommunaler Theater sowie gleichartiger Einrichtungen anderer Unternehmer, die über eine entsprechende landesbehördliche Bescheinigung verfügen, von der Umsatzsteuer befreit sind. Zwar gilt diese Bestimmung europarechtskonform i.S.v. Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. n der Richtlinie 77/388/EWG (heute: Art. 132 Abs. 1 Buchst. n der Richtlinie 2006/112/EG; MwStSystRl) auch für einzelne Künstler, die über eine landesbehördliche Bescheinigung verfügen [siehe dazu im Einzelnen S&S 3/2010 S. 56]. Die Steuerbefreiung setzt allerdings voraus, dass es sich bei der vom Künstler erbrachten Leistung um den Umsatz eines Theaters handelt. Umsätze eines Theaters i.S.v. § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG liegen aber nur dann vor, wenn Personen in irgendeiner Weise auf einer Bühne vor Publikum ein Stück zur Aufführung bringen. Hier hat der Kläger mit seiner Regie nur eine Leistung erbracht, die Bedingung für Theater in diesem Sinne ist, während ihm das Wirken der Akteure auf der Bühne – also die eigentliche, steuerbefreite, Theateraufführung – nicht als derartige eigene Leistung zuzurechnen ist.

Auch eine unmittelbare Berufung auf die Richtlinie ist ihm verwehrt, da der nationale Gesetzgeber bei der Umsetzung der Richtlinie die Steuerbefreiung auf die eigentliche Theateraufführung beschränken durfte. Die Richtlinie sieht insoweit nur vor, dass die Mitgliedstaaten „bestimmte“ kulturelle Dienstleistungen von der Umsatzsteuer befreien können. Darüber, welche Dienstleistungen das im Einzelnen sind, entscheiden die Mitgliedstaaten im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie in das nationale Recht selbst. (14/08/11)

Quelle: Evelyn Manteuffel, RAin, Deutsches Stiftungszentrum GmbH
im Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft

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