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Mit dem Betrieb von Krankenhäusern und ähnlichen Einrichtungen eng verbundene Umsätze

Verfügung der Oberfinanzdirektion Frankfurt vom 6. Februar 2012: Mit dem Betrieb der in § 4 Nr. 14 Buchst. b UStG bezeichneten Einrichtungen sind solche Umsätze eng verbunden, die für diese Einrichtungen nach der Verkehrsauffassung typisch und unerlässlich sind, regelmäßig und allgemein beim laufenden Betrieb vorkommen und damit unmittelbar oder mittelbar zusammenhängen.

Die Umsätze dürfen nicht im Wesentlichen dazu bestimmt sein, den Einrichtungen zusätzliche Einnahmen durch Tätigkeiten zu verschaffen, die in unmittelbarem Wettbewerb zu steuerpflichtigen Umsätzen anderer Unternehmer stehen.

Umsätze eines Krankenhauses sind in diesem Sinne nicht mehr eng verbunden, wenn die ihnen zugrunde liegenden Leistungen in einem abgrenzbaren Bereich außerhalb der typischen Tätigkeit der Einrichtung erbrachte werden. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das Krankenhaus mit diesen Leistungen in eine gewisse Konkurrenz zu anderen nicht begünstigten Unternehmen tritt.

Das Schreiben nennt Beispiele für Leistungen, die als eng mit dem Betrieb eines Krankenhauses verbundene Umsätze angesehen und für Leistungen, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen.

Aktenzeichen: , S 7170 A – 92 – St 112

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