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Nach Heimgesetz unwirksam? Zur Zulässigkeit der Zuwendungen von Bewohnern eines Heimes an Stiftungen seines Trägers

Von Christoph Mecking und Heiner Beisenherz, Berlin

Herr Meier ist wohlhabender alleinstehender Bewohner eines Seniorenheims. Es wird von einer gemeinnützigen X-GmbH betrieben, die Mitglied eines großen, konfessionell gebundenen X-Wohlfahrtsverbandes ist. Herr Meier ist mit Unterbringung und Service sehr zufrieden und steht auch hinter den gemeinnützigen Zielen der Einrichtungen. Daher denkt er darüber nach, einen namhaften Betrag für deren wohltätige Zwecke zu stiften, vielleicht durch Erbeinsetzung in seinem Testament. Als er darüber mit der Heimleiterin spricht, weist sie seine Initiative höflich, aber bestimmt zurück, da sie im Widerspruch zum Gesetz stünde. Herr Meier ist empört – Erbrecht und Testierfreiheit seien doch sogar im Grundgesetz gewährleistet.


Zum Artikel, erschienen in Stiftung&Sponsoring 3/2011

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