Organisation & Finanzen

Artikel

Finanzkrise - Stiftungskrise?

Strategien zur Vermögenserhaltung und -sanierung

von Stefan Fritz, München, und Christoph Mecking, Berlin

Unregulierte Geldströme, die Entwicklung kreativer Finanzprodukte und die Kreditspirale der vergangenen zehn Jahre haben eine global wirksame Marktwirtschaft erzeugt, die nicht mehr auf Güterproduktion und Warenhandel, sondern auf Finanzanlagen gegründet ist. Der Wert der Finanzanlagen soll inzwischen den Wert aller weltweit verkauften Waren und Dienstleistungen um das Dreifache übersteigen. Dieser Überfluss an Kapital bringt immer neue spekulative Booms und Blasen hervor.

Im Nachgang zur Insolvenz der systemisch wichtigen Investmentbank Lehman Brothers Inc. am 15.9.2008 ist es zu bis dahin unvorstellbaren Turbulenzen in allen Anlageklassen gekommen, zu einer Negativspirale, zu einer Panik an den Finanzmärkten, in deren Folge mittlerweile eine größere Anzahl Banken in den USA und Europa ihre Unabhängigkeit verloren hat, kurz zur Finanzmarkt- bzw. Finanzkrise. DER SPIEGEL malt in seiner Ausgabe vom 17.11. ein düsteres Bild: „Auf 57 Billionen US-$ sind Credit Default Swaps ausgegeben worden, die gegen den Ausfall von Krediten versichern sollen. Die Billionen-Kreditspirale kann bald brechen, und dann sähe die Krise jetzt, so katastrophal sie schon ist, wieder nur wie das Vorspiel einer noch viel größeren Tragödie aus”. Diese Situation hat auch die Stiftungen, die ja meist auf die Erträge von Kapitalanlagen angewiesen sind, nicht unberührt gelassen. Manche kündigen inzwischen drastische Einschränkungen ihrer Fördertätigkeit an. Auch Stiftungsvorstände, die auf Pfandbriefe, Renten und andere besonders sichere Anlageformen gesetzt haben, sind verunsichert.

STIFTUNGSSTERBEN

Eine scheinbar sichere Kapitalanlage war mitursächlich für eines der größten Stiftungssterben in Deutschland. Zur Finanzierung der Kriegslasten hatte das Kaiserreich zwischen 1914 und 1918 neun Kriegsanleihen ausgegeben. Diese mündelsicheren Wertpapiere mit einer fünfprozentigenVerzinsung wurden auch von zahlreichen Stiftungen gezeichnet. Ihr Wertverfall nach dem verlorenen Ersten Weltkrieg und die anschließende Hyperinflation entzogen vielen von ihnen die wirtschaftliche Basis und führten zu Ihrer Aufhebung.

Weit weniger gravierend wirkten sich hingegen die Finanzkrisen nach 1945 auf das deutsche Stiftungswesen aus. Beispielsweise hinterließen weder die Abwärtsbewegung an den Aktienmärkten nach dem so genannten „schwarzen Montag” 1987 noch die während der amerikanischen Bankenkrise 1990/91 im Stiftungsbestand erkennbare Spuren. Selbst die durch das Platzen der New-Economy-Blase zu Beginn dieses Jahrtausends ausgelöste Börsenbaisse mit dem vor 2008 bislang größten DAX-Jahresverlust (43,9 % im Jahr 2002) führte nach Aussage verschiedener Aufsichtsbehörden nicht zu einer signifikant gestiegenen Zahl von Stiftungsauflösungen. Die vorübergehende Stagnation beim Stiftungszuwachs in den Jahren 2002 und 2003 dürfte eher auf die Zurückhaltung potenzieller Stifter angesichts erlittener Verluste in ihren Privatvermögen zurückzuführen sein. Zum Verlust der Gemeinnützigkeit scheinen die in diesen Phasen erlittenen Wertminderungen ebenfalls in den wenigsten Fällen geführt zu haben.

Vor diesem Hintergrund fallen die Reaktionen von Stif-tungsverantwortlichen und ihren Beratern auf die aktuellen Turbulenzen an den Finanzmärkten sehr unterschiedlich aus. Sie reichen von einem moderat gestiegenen Interesse an Einlagensicherungseinrichtungen bis zur Angst vor einem erneuten Stiftungssterben im großen Stil. Jedenfalls stellen sich zahlreiche Vorstandsmitglieder derzeit die bange Frage, wie sie mit entstandenen Buchverlusten im Wertpapierdepot umgehen sollen und welche Reaktionen seitens der Stiftungsaufsicht zu erwarten sind, falls bis zum Geschäftsjahresende kein Wertausgleich mehr gelingt. Anknüpfungspunkt vieler Befürchtungen ist das Vermögenserhaltungsgebot. „Das […1 Grundstockvermögen […] ist ungeschmälert zu erhalten”, formuliert etwa das jüngst novellierte Bayerische Stiftungsgesetz; näher an der Realität wurde in Rheinland-Pfalz das Wörtchen „möglichst” eingefügt. Beide Formulierungen lassen trotz ihres prägnanten Wortlauts bewusst zahlreiche Fragen offen.

ERHALTUNGSGEBOT MEINT GESTALTUNGSGEBOT

Mangels Konkretisierung des Vermögenserhaltungskonzepts gibt das Gesetz — weder in Bayern noch in den anderen Ländern — einen verbindlichen Handlungsrahmen für die Vermö¬gensanlage vor. Im Zuge der Novellierung der §§ 80 ff. BGB hat der Bundesgesetzgeber klargestellt, dass er die Vermö¬genserhaltung nicht als Selbstzweck, sondern in erster Linie als dauerhafte Bindung des Vermögens an den jeweiligen Stiftungszweck verstanden wissen will. Folgerichtig betont § 7 Abs. 1 des Landesstiftungsgesetzes von Rheinland-Pfalz, dass die Stiftungsorgane „nach Maßgabe des Stifterwillens für die dauernde und nachhaltige Verwirklichung des Stiftungszwecks zu sorgen” haben. Angesichts der vielfältigen Zwecksetzungen und deren Verwirklichungsmöglichkeiten kann es folglich auch kein bestimmtes, allgemeingültiges Kapitalerhaltungskonzept geben. Vielmehr ist diejenige Anlage die richtige, die den jeweiligen Stiftungszweck am besten zu verwirklichen hilft. Ein breites Spektrum — von der nominalen Bestandserhaltung oder realen Kaufkrafterhaltung bei der „klassischen” Stiftung bis hin zum sukzessiven Kapital¬verzehr bei der Verbrauchsstiftung — steht für die Gestaltung des Verwendungskonzepts zur Verfügung. Dem Stifter steht es frei, diesen breiten Ermessensspielraum selbst auszufüllen, entweder implizit durch seine Vorgaben zur Zweckverwirklichung oder ausdrücklich durch eigene Satzungsregelungen zur Kapitalerhaltung. Dieses wiederum kann er etwa durch eine Anlagerichtlinie selbst weiter konkretisieren oder die Stiftungsgremien hierzu ermächtigen. …

LESEN SIE DEN VOLLSTÄNDIGEN ARTIKEL IN S&S AUSGABE 6/2008.
Weiter

Zur Übersicht "Organisation & Finanzen // Artikel"