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Literaturtipps

Daseinsvorsorge in Europa

Krautscheid, Andreas (Hrsg.): Die Daseinsvorsorge im Spannungsfeld von Europäischem Wettbewerb und Gemeinwohl. Eine sektorspezifische Betrachtung. Wiesbaden (VS Verlag) 2009 (455 S.)
34,90 € (ISBN 978-3-531-16686-5)

Der deutsche Begriff der Daseinsvorsorge wird auf europäischer Ebene mit „Dienstleistungen von allgemeinem Interesse“ übersetzt und umfasst in beiden Definitionen eine Vielzahl von heterogenen Tätigkeitsbereichen öffentlicher Versorgung von Elektrizität und Gas bis hin zu Gesundheitsdienstleistungen, sozialem Wohnungsbau und Sparkassen. In Deutschland werden diese Leistungen vorrangig von den Kommunen erbracht. Der Herausgeber ist Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen; die 25 Autoren aus Wissenschaft, Praxis und Verbänden betrachten aus spezifischen Blickwinkeln das spannungsreiche Verhältnis von reguliertem europäischen Binnenmarkt und in der Handlungsautonomie der Kommunen erbrachter Daseinsvorsorge. Besonders bei den Sozialdienstleistungen geht es für Deutschland darum, das traditionsreiche Dreiecksverhältnis von öffentlichen Kostenträgern, den Bürgern als Leistungsnehmer und der frei-gemeinnützigen Trägern der Wohlfahrtspflege unter europäischen Vorgaben auszutarieren. Da deren Finanzierung neben den je 10 % öffentlichen Zuwendungen und Eigenmitteln zu 80 % aus Leistungsentgelten besteht, entfaltet die Kategorie des Zweckbetriebs eine gemeinschaftsrechtlich besonders hohe Relevanz.

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