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Akteure & Konzepte

Auszeichnungen

Reinhard Mohn Preis für Bürgerbeteiligung in Brasilien

Die brasilianische Stadt Recife erhielt gestern den erstmals ausgelobten Reinhard Mohn Preis der Bertelsmann Stiftung. Dem Bürgermeister der Millionenmetropole, João da Costa Bezerra Filho, wurde die mit 150.000 € dotierte Auszeichnung von Liz Mohn überreicht. Besonders herausragend bei dem vorbildlichen Beteiligungsprojekt sind Bürgerhaushalte, die den Einwohnern von Recife umfassende Entscheidungskompetenzen einräumen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Festrede vor rund 550 Gästen im Gütersloher Stadttheater gehalten.

v. l.: Angela Merkel, João da Costa Bezerra Filho, Keila Pessoa de Oliveira, Liz Mohn, Gunter Thielen; Foto: Veit Mette, Bielefeld ; Bildrechte Bertelsmann Stiftung

“Die Stadt Recife zeigt mit ihrem Beteiligungsprojekt, wie die Distanz zwischen Politik und Bürgern durch weitreichende Kooperation und Beteiligung abgebaut werden kann”, sagte Dr. Gunter Thielen, Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann Stiftung. “Das Konzept ergänzt die repräsentative Demokratie, weil die Bürger in Recife direkt und zugleich mit dem Stadtrat gemeinsam entscheiden. Ein beispielhaftes Modell für das Miteinander von Bürgern und Staat, das den Ideen Reinhard Mohns in hohem Maße entspricht.”

Bereits seit 2001 werden die Bürger Recifes in umfangreichem Maße in die Weiterentwicklung ihrer Stadt eingebunden. Mehr als 100.000 Erwachsene und Jugendliche beteiligen sich jedes Jahr an Versammlungen und über das Internet, bringen Vorschläge für städtebauliche Maßnahmen ein, begleiten sie in der Umsetzung und bestimmen Prioritäten in verschiedenen Politikbereichen. Die Stadt verfolgt dabei konsequent den Weg, vor Ort zu sein und die Verantwortung mit ihren Bürgern zu teilen. Dazu hat sie ein umfassendes Netzwerk aus Haupt- und Ehrenamtlichen aufgebaut, das die Bürger das ganze Jahr über bei Entscheidungen und deren Umsetzung einbindet.

Recife ist die Hauptstadt des Bundeslandes Pernambuco an der Nordostküste Brasiliens und hat rund 1,7 Mio. Einwohner. Lange Strände mit prächtigen Bauten stehen in Recife Slumgebieten gegenüber, in denen mehr als 50 % der Bevölkerung leben; Gegensätze, wie sie sich in Brasilien oftmals finden lassen. Der Grundstein für die Bürgerbeteiligung in Recife wurde in den 1990er Jahren gelegt. Nach 20 Jahren Militärdiktatur sollte die Demokratie im ganzen Land einkehren und sorgte dabei auch in Recife für eine politische Neuausrichtung. Die Bevölkerung verband mit diesem Umschwung jedoch Erwartungen an die Verbesserung ihrer Lebensqualität, die mit den knappen finanziellen Mitteln des städtischen Haushalts nicht umzusetzen waren. In Recife wurde daher zuerst 1993 der Versuch unternommen, die Bürger direkter in die Entscheidungen einzubinden – und damit sowohl zur Aufklärung über die Problemlagen als auch zur Fortentwicklung der Demokratie beizutragen. Eine umfassende und nachhaltige Form der Bürgerbeteiligung hat sich jedoch erst 2001 mit dem Ansatz des “Orcamento Participativo” (Partizipatives Budget) herausgebildet.

Unter dem Titel “Demokratie vitalisieren – politische Teilhabe stärken” hatte die Bertelsmann Stiftung für den Reinhard Mohn Preis 2011 weltweit nach staatlichen Institutionen gesucht, denen es gelungen ist, Bürger erfolgreich an politischen Entscheidungen zu beteiligen. Beworben hatten sich 123 Institutionen und Kommunen. Von den sieben Finalisten bekam der Bürgerhaushalt in Recife bei einer Online-Abstimmung die meisten Stimmen.
(17/06/11; Quelle: Bertelsmann Stiftung)

www.bertelsmann-stiftung.de

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